Mit seinem „Denkanstoß“ hat der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange eine neuerliche Diskussion angefacht: Nach Änderung des NRW-Polizeigesetzes sind nämlich auch weitergehende Videobeobachtungen möglich – neben dem Brückstraßenviertel in der City von Dortmund könnte zukünftig ebenfalls die Münsterstraße in der Nordstadt in den Blick genommen werden.
Polizei sieht die Videobeobachtung in der Münsterstraße als sinnvolle Ergänzung
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Bislang schloss dies das Polizeigesetz aus. Denn dort, wo es lediglich zu sog. Verdrängungseffekten komme, waren solche Beobachtungen bisher ausgeschlossen. Anders sah das bisher in der Brückstraße aus, weil es hier um einen speziellen Fokus ging – den Schutz von Passanten und vergnügungsfreudigen NachschwärmerInnen, die nach dem Konzerthausbesuch oder einem Disco- bzw. Kneipenabend Opfer von Kriminellen werden könnten oder auch schon wurden.
Die Münsterstraße hat ein solches Alleinstellungsmerkmal nicht. Zu erwarten ist daher, dass beispielsweise die Drogenkriminalität nur in andere Bereiche (oder auch nur in die Nebenstraßen) verdrängt wird. „Wir wollen weitere Verbesserungen für die Nordstadt erzielen und auf keinen Fall bei dem Erreichten stehen bleiben“, begründet Polizeipräsident Gregor Lange seinen Vorschlag.
In der Münsterstraße könne die „Videobeobachtung eine sinnvolle Ergänzung zum bestehenden Präsenzkonzept und weiteres wirksames Mittel im Kampf gegen die – teils organisierte – Kriminalität sein“, so Lange. „Zudem wollen wir ein Zeichen setzen – für die Anwohnerinnen und Anwohner der Nordstadt, deren Sicherheits- und Wohlgefühl mir am Herzen liegt.“
Beim Instrument der Videoüberwachung ist die Besonderheit, dass „nicht nur“ aufgezeichnet wird. Während des Betriebs der Kameras in der Brückstraße (Freitagnacht und Samstagnacht jeweils von 22 bis 6 Uhr sowie an besonders exponierten Abenden wie Halloween und Silvester) sitzen PolizeibeamtInnen in der Leitstelle vor den Monitoren und können bei stattfindenden oder sich anbahnenden Straftaten direkt Einsatzkräfte zum Ort dirigieren, ohne das ein Notruf abgewartet werden muss.
Die Interessengemeinschaft Münsterstraße begrüßt den Vorstoß
Die Geschäftsleute und Mitglieder der Interessengemeinschaft Münsterstraße begrüßen den Vorschlag, wohl wissend, dass es zu Verdrängungen kommen könnte. „Es liegt auf der Hand, dass das dann daneben passiert“, macht sich die Vorsitzende Nicole Ausbüttel keine Illusionen, eine Videobeobachtung werde alle Probleme lösen – vor allem dann nicht, wenn sie nur wie an einer Perlenkette entlang der eigentlichen Münsterstraße angebracht werde.
Nicole Ausbüttel möchte aber „keine Überwachung der Überwachung wegen – ich befürworte nicht den Überwachungsstaat. Es macht nur Sinn, wenn dann die Strafverfolgung effektiver wird“, ist sie deutlich. Klar müsse sein, dass den Kriminellen insgesamt das Leben noch unangenehmer gemacht werden müsse, unabhängig von und auch abseits der Kameras. Sie hegt die Hoffnung, dass somit vor allem das Thema Drogenkriminalität weiter reduziert werde.
Die Verdrängung nehme sie in Kauf. Jegliche Maßnahme könne dazu führen. „Wir müssen die Kriminalität bekämpfen und auf die Folgen reagieren“, sagte sie mit Blick auf mögliche neue oder veränderte Hotspots. „Aber im Vergleich ist es ja schon deutlich besser geworden“, betont Ausbüttel. „Von einer No-Go-Area sind wir weit entfernt.“ Es gebe keine „tagtägliche Gefahr“, Opfer von Kriminalität zu werden.
Zahl der Raubüberfälle in der Nordstadt in fünf Jahren um zwei Drittel reduziert
Die Kriminalitätsentwicklung in der Nordstadt spricht zudem eine deutliche Sprache: In den Deliktfeldern, die die BewohnerInnen dort besonders verunsichern, gehen die Kriminalitätszahlen zurück – nicht zuletzt wegen des hohen polizeilichen Einsatzes durch die BeamtInnen, die hier tätig sind.
Sie alle haben ihren Teil zu dem erneuten Minus von 7,5 Prozent bei der Gesamtzahl der Straftaten im Wachbereich Nord beigetragen. Von 11.913 Straftaten im Zeitraum Januar bis November 2017 ging die Zahl in diesem Jahr im gleichen Zeitraum auf 11.016 zurück. Dies stellt den niedrigsten Stand seit vier Jahren dar.
2014 wies die Statistik eine Gesamtzahl von 16.270 Straftaten auf – was seitdem einen Rückgang von ca. 32 Prozent bedeutet. Und das bei einer Aufklärungsquote, die 2018 mit 61,3 Prozent sogar über der für den gesamten Zuständigkeitsbereich der Polizei Dortmund liegt (57,6 Prozent).
Ein Minus steht insbesondere vor der Anzahl der Delikte, die das Sicherheitsgefühl der Menschen empfindlich berühren. So ging die Zahl der Raubüberfälle zum Beispiel um 18,5 Prozent von 146 auf 119 zurück. Diese Zahl konnte in den vergangenen fünf Jahren um fast zwei Drittel reduziert werden (2013: 315).
Zahl der Taschendiebstähle halbiert – Wohnungseinbrüche sanken um fast zwei Drittel
Auch die Zahl der Wohnungseinbrüche sank in den vergangenen drei Jahren – seit dem Höchststand von 345 im Jahr 2015 – um fast zwei Drittel auf 130 (Januar bis November 2017: 222). Die Zahl der Taschendiebstähle im Zeitraum Januar bis November hat sich seit einem Höchststand in 2015 (794 Taten) um mehr als die Hälfte auf 341 Taten reduziert (2017: 398).
Eine Ausnahme bei der Zahlenentwicklung: Im Bereich der Drogenkriminalität verzeichnet die Polizei mit einem Plus von 12,6 Prozent eine Steigerung von 1.429 Taten in 2017 auf 1.609 in 2018. Aber: dies ist auch Arbeitszeugnis für die BeamtInnen, da es sich um ein Kontrolldelikt handelt. Die Bekämpfung der Drogenszene in der Nordstadt ist einer der täglichen Arbeitsschwerpunkte der Einsatzkräfte.
„Die Zahlen belegen, dass sich die dauerhaft hohe Investition meiner Beamtinnen und Beamten in der Nordstadt immer mehr auszahlt“, erklärt Gregor Lange. „Die Kombination aus verstärkten verdeckten und offenen Präsenzmaßnahmen, der Einrichtung einer Ermittlungskommission (EK) Nordstadt in Zusammenarbeit mit speziellen Nordstadt-Staatsanwälten sowie die Ordnungspartnerschaft mit der Stadt Dortmund sind hierbei wichtige Erfolgsfaktoren.“
Das Ergebnis all dieser Maßnahmen lässt sich auch an weiteren Zahlen ablesen: Zwischen Januar und November hat es 664 Ingewahrsamnahmen und 2.250 Festnahmen gegeben, hinzu kamen 150 Sicherstellungen/Beschlagnahmungen von Bargeld mit einem Gesamtbetrag von 139.728 Euro sowie 30 angeordnete Bereichsbetretungsverbote.
Bezirksbürgermeister Ludwig Jörder: „Wir fahren hier die Strategie der 1.000 Nadelstiche“
Bezirksbürgermeister Dr. Ludwig Jörder (SPD) befürwortet die geplante Videobeobachtung der Münsterstraße. Für ihn spielt der von Kritikern bemängelte Aspekt der Kriminalitätsverdrängung nur eine untergeordnete Rolle. In der Bezirksvertretung der Innenstadt Nord sei schon seit längerer Zeit die Forderung zur technischen Überwachung mehrheitlich beschlossen worden.
„Die Videoinstallation soll für die klassische Münsterstraßenszenerie gelten und sich nicht auf das gesamte Quartier erstrecken. Egal, was unternommen wird, es kommt bei allen Maßnahmen zum Nebeneffekt der Verdrängung“, erläutert Jörder seine Position. So würde verstärkte Polizeipräsenz oder das Absichern der eigenen Haustür ebenfalls dazu führen, dass potentielle Täter sich andere Objekte und Opfer ausspähen würden.
Es ginge darum, gewisse etablierte Strukturen durch Störmomente aufzubrechen und zu zerschlagen. Das verstärkte Auftreten von Polizei und Ordnungsamt im Stadtteil sei absolut notwendig, nachvollziehbar und zeige Wirkung. Die Behörden verfügten mittlerweile über detaillierte Milieukenntnisse und es gelte vordringlich, Gesamtzusammenhänge zu erkennen und zu verstehen, um kriminelle Machenschaften und Netzwerke zu verfolgen.
„Wir fahren hier die Strategie der 1.000 Nadelstiche. Um dieses Ziel weiter effizient verfolgen zu können, wünschen wir uns natürlich eine Aufstockung des Personalbestandes bei den Sicherheitsbehörden“, so Jörder.
Trotz der Kameras gibt es in der Brückstraße sogar 3,7 Prozent Straftaten mehr
Der Vorschlag stößt allerdings nicht auf ungeteilte Zustimmung. Kritik kommt unter anderem von den Grünen im Rat: Sie fordern erneut eine politische Diskussion über die Sinnhaftigkeit der Kameras. Im September war ein entsprechender Antrag im Ausschuss für Bürgerdienste noch abgelehnt worden. Vor zwei Jahren hatten auch schon Linke und Grüne im Rat die Videobeobachtung in der Brückstraße kritisiert.
„Wir sind überrascht, dass die Polizei nun auch Kameras in der Münsterstraße installieren will. Noch Anfang 2016 hatte das die Polizei mit der Begründung abgelehnt, dass eine Videobeobachtung dort die Dealerszene und andere Straftäter in umliegende Wohnviertel verdrängen könne. Deshalb hatte man damals trotz niedrigerer Straftaten die Brückstraße für die Überwachung ausgesucht“, erinnerte Grünen-Ratsmitglied Svenja Noltemeyer.
Dass auch dort die Kameras nicht das Allheilmittel seien, für das sie einige hielten, habe die Evaluation des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen gezeigt. Denn während es im übrigen Stadtgebiet zu einer Verringerung der Straßenkriminalität gekommen ist, sind die Zahlen in der Brückstraße trotz der Videobeobachtung innerhalb eines Jahres sogar um 3,7 Prozent gestiegen. Gleichzeitig führt die Beobachtung aber zu einem mehr an Überwachung auch unbeteiligter Personen.
„Über den Nutzen, aber auch über die Gefahren der vorhandenen Kameras oder sogar einer Ausweitung muss man deshalb vor dem Hintergrund dieser Ergebnisse auch in der Kommunalpolitik reden“, so Noltemeyer. „Wenn die Polizei ihre Überlegungen zur Installation neuer Kameras in der Münsterstraße ausdrücklich als Aufforderung zur Diskussion sieht, dann greifen wir das gerne auf. Wir werden deshalb erneut beantragen, dass der Forschungsbericht zur Brückstraße im zuständigen Ausschuss für Bürgerdienste vorgestellt und diskutiert wird.“
Grünen fordern eine politische Debatte um die Sinnhaftigkeit der Videobeobachtung
Die Installation der bisher insgesamt 14 Kameras in der Brückstraße, der Seitenstraße Helle sowie auf dem Platz von Leeds erfolgte vor dem Hintergrund der Ausschreitungen in der Silvesternacht 2015/16 in Köln. Die Installation war eine Entscheidung von Innenministerium und Polizei – Rat und Ausschüsse in Dortmund waren damit nicht befasst.
Eine Mehrheit aus SPD, CDU und Linken hatte im September den Antrag der Grünen, die wissenschaftliche Auswertung der Beobachtung politisch zu diskutieren, mit der Begründung abgelehnt, dass Dortmund nicht zuständig und eine Diskussion damit überflüssig sei.
„Wir sehen das anders. Wenn Kommunalpolitik bei der Installierung der Kameras schon nicht mitentscheiden durfte, so sollte sie deren Auswirkungen zumindest diskutieren und bewerten – gerade auch, weil mit dem neuen Polizeigesetz des Landes die Wahrscheinlichkeit von immer mehr Kameras im öffentlichen Raum und damit auch der Überwachung steigt“, so Noltemeyer weiter.
Polizeipräsident kann die Videobeobachtung anordnen – ein politischer Beschluss ist nicht notwendig
Die Überlegungen der Polizei zur Münsterstraße gingen genau in diese Richtung. „Nach den bisherigen Ergebnissen zur Videobeobachtung stellt sich erst recht die Frage, ob nicht andere Maßnahmen wie zum Beispiel regelmäßige Polizeistreifen sowohl dem Sicherheitsgefühl der Bevölkerung als auch der tatsächlichen Verhinderung von Straftaten viel besser dienen – bei gleichzeitiger verringerter Überwachung durch Kameras“, so die Grünen-Ratsfrau.
Wie genau die polizeiliche Videobeobachtung aussehen soll, ist noch völlig offen. Das betrifft sowohl die Zahl und Platzierung der Kameras und auch die Zeiträume der Beobachtung. Darüber muss es auch keine politische Debatte geben. Nach polizeiinterner Prüfung kann ein Polizeipräsident diese Beobachtung anordnen und muss sich lediglich mit den jeweiligen Gebäudeeigentümern abstimmen, an denen Kameras angebracht werden sollen.
„Aber der Polizeipräsident setzt immer auf Dialog und hat sich noch nie einem Gespräch verweigert“, macht Polizeisprecherin Nina Vogt deutlich. Daher ist es also nicht unwahrscheinlich, dass Lange sein Konzept – wenn es denn fertig ist – den politischen Gremien vorstellt.
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Reaktionen
Die Linke Dortmund (Pressemitteilung)
Die LINKE Dortmund kritisiert Ausweitung der Videoüberwachung
Nur einige Tage nach Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes für NRW wurde seitens der Polizei bekannt gegeben, man wolle die Videoüberwachung im Dortmunder Raum ausweiten. Ein möglicher Standort sei die Münsterstraße im Norden der Stadt.
„Gerade die Münsterstraße steht ganz oben auf der Wunschliste derer, die gerne alles Mögliche überwachen wollen. Das Argument hier: Drogen. Nun wird in der Münsterstraße sicherlich gedealt, aber beispielsweise auch am Bahnhof Stadthaus, in Hombruch, und sicher auch an etlichen anderen Orten in Dortmund. Im Drogenhandel und -konsum Aktive bekommen es allerdings äußerst schnell mit, wenn und wo überwacht wird. Und die Nordstadt birgt ideale Möglichkeiten, einfach weiterzuziehen: Schützenstraße und Blücherpark z.B. wären sehr geeignete Ausweichquartiere . Bilanz einer solchen Überwachung? Keine Dealer weniger, dafür dieselben, nur anderswo und neue für diese Art Schattenökonomie „erschlossene“ Bereiche. Ungeeigneter kann man gar nicht vorgehen,“ so Celine Erlenhofer, Mitglied im erweiterten Kreisvorstand der Linken Dortmund, und: „Stattdessen werden Grundrechte beschnitten, und die Münsterstraße würde zur Testpiste für Überwachungsfirmen, die so ihre im Kern freiheitsfeindliche Software weiter optimieren.“
„Dem ist hinzuzufügen, dass die Kriminalitätsrate in der Nordstadt seit 2014 um ein gutes Drittel gesunken ist. Ausgerechnet jetzt also die Überwachung weiter auszubauen, entbehrt der Grundlage. Wir werden die geplanten Maßnahmen nicht unkommentiert geschehen lassen und auf allen Ebenen den Diskurs eröffnen“, so Erlenhofer abschließend.
Cornelia Wimmer
Das Medikament wirkt nicht gegen die Krankheit, verschiebt aber die Symptome. Nebenwirkungen sind ernst zu nehmender Art und werden mit Sicherheit eintreten. – Würde ärztlicherseits so gehandelt, wären Kopfschütteln und Empörung groß und rechtliche Schritte gegen derart leichtfertiges medizinisches Handeln wahrscheinlich.
Mit einer Überwachung der Münsterstraße handelt man entsprechend. – Einhellig die Meinung der hier zu Wort Gekommenen: Natürlich wird die Maßnahme die zu beobachtende Szene in andere Gegenden verdrängen. Aber Kriminalität bekämpfende Maßnahmen veranlassten die Akteure doch immer, auszuweichen. Nichts Besonderes also.
Wirklich nicht? Wer sich anschickt, in ein Haus einzubrechen und es gut gesichert vorfindet, geht woanders hin. Wer ein Gepäckstück klauen möchte und den Besitzer als sportlich und reaktionsschnell einstuft, sucht sich ein anderes Opfer. Nur: Das letztlich geknackte Haus, der letztlich beklaute Zeitgenosse sind einmalige Ziele, nicht Teil einer Struktur, die morgen und übermorgen wieder funktionieren soll.
Das dürfte hier anders kommen. Drogenhandel – als die am häufigsten beklagte illegale Aktivität in der Nordstadt – ist Netzwerksarbeit. Es gibt große und kleine Akteure, Stützpunkte, Mitwisser, Verstecke. Dieses Netzwerk wird sich anderswo etablieren und funktionieren, bis man es dort so stört, dass es wiederum weiterziehen wird. Der Kreis der in die Geschäfte Einbezogenen wird fortlaufend vergrößert.
Was also geht hier vor? Wünschen und Handeln im Geiste des heiligen Florian? Oder ganz einfach ein weiterer Schritt in die alltägliche, überall anzutreffende Überwachung von Allen und Jedem?
Önder
Ich Wohne seit 1977 hier in der Nordstadt und im gleichen Haus.
Es freut das mehr Verantwortung von der Polizei kommt, das Videookameras in der Münsterstr ist in Ordnung aber wo gehen die Kriminellen hin ich kann Ihnen sagen und zwar zum Nordmarkt.
Das war ja genauso wie mit denn strich am Hornbach down kriminalität was dort stattgefunden hat ist alles rein in Form wohnviertel gedrungen seit dem ist es einfach halt sehr Gefährlich hier im rundum von Nordmarkt geworden.