700 Menschen gegen Corona-Maßnahmen - Gegenprotest formiert sich

Erneut „Querdenken“-Demo in Dortmund

Gegner*innen der Coronamaßnahmen demonstrierten am Montag Abend auf dem Wall in Dortmund. Foto: Leopold Achilles Leopold Achilles | Nordstadtblogger

Etwa 700 Menschen gingen am Montagabend (3. Januar 2022) in Dortmund gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße. Sie zogen – wie bereits die Woche zuvor – als angemeldete Versammlung vom Friedensplatz aus einmal um den Wall.

Demo „Gegen den Impfzwang – für Friede und Freiheit“

"Imfpzwang? Nein! Danke!" steht auf den gelben Ballons.
“Imfpzwang? Nein! Danke!” steht auf den gelben Ballons.

Mit Kerzen, Lichterketten, Ballons und vereinzelt mit Transparenten bestückt war es eine gemischte Gesellschaft unter den Demonstrierenden. Auch ein paar Kinder waren mit ihren Erziehungsberechtigten dabei. Zur Beeinträchtigung des Verkehrs in der Innenstadt kam es mit dem Start des Demozuges gegen 18.20 Uhr.

Wo noch in den vergangenen Wochen gar kein Gegenprotest bemerkbar war, sei es aus dem Lager der „bürgerlichen Mitte“, von Parteien oder zum Beispiel von Gewerkschaften, gab es an diesem Montagabend hauptsächlich von linken Gruppierungen und der Partei „Die Partei“ lautstarken sowie sichtbaren Gegenprotest. Gemeinsam empfing man den Demozug am DFB-Museum mit Sprechchören, Bannern und Handzeichen.

Gegenprotest zeigte sich nur vereinzelt – „Impformation statt Vervirung“ fordert „Die Partei“

Leopold Achilles | Nordstadtblogger

Etwa 50 Personen aus dem linken Spektrum begleiteten die Demo und blockierten auch an einer Stelle den Wall auf der Demoroute. Das Grossaufgebot der Polizei verhinderte in mindestens zwei weiteren Situationen am Wall eine direktere Konfrontation.

Gegen 20 Uhr wurde die Demonstration auf dem Friedensplatz für beendet erklärt. Anwesend waren erneut – wie auch schon bei den ersten Demonstrationen im Frühjahr 2020 –  Kader der Neonazi-Szene. Anders als in anderen Städten, konnten diese die Demonstration zwar nicht anführen, schienen aber unter den Demonstrant:innen willkommen.

„In der aktuellen Situation ist es natürlich schwierig, Protest auf die Straße zu bringen, während man versucht, Kontakte zu vermeiden“, heißt es von der Autonomen Antifa 170 aus Dortmund zum Abend. „Die Antifa-Gruppe ist zufrieden, dass es Protest gegen die Mischung aus Antisemit:innen, Neonazis, Corona-Leugner:innen und Verschwörungsideolog:innen gab.“ Ob sich das Geschehen – so oder ähnlich-  in der kommenden Woche wiederholt, ist noch nicht klar.

 19 Anzeigen wegen des Verstoßes gegen die Maskenpflicht

Foto: Leopold Achilles Leopold Achilles | Nordstadtblogger

Die Polizei Dortmund berichtet in ihrer Pressemeldung von 19 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht. Zwei Personen wurden aus der Versammlung ausgeschlossen.

Außerdem stellten die Beam:innen zwei Atteste sicher, woraufhin Strafverfahren wegen des Verdachts der Urkundenfälschung eingeleitet wurden.

Eine weitere Person weigerte sich offenbar nach einem Verstoß gegen die Maskenpflicht sich auszuweisen und leistete während der polizeilichen Maßnahmen Widerstand. Die Person wurde in Gewahrsam genommen. Bei der Durchsuchung fand man zudem Betäubungsmittel und u.a. Reizgas.

 

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Kommentare

  1. Festgenommener auf Versammlung ist polizeilich wegen rechtem Gedankengut bekannt (PM POL-DO)

    Wie berichtet, haben Polizeibeamte einen Versammlungsteilnehmer vorläufig festgenommen. Der 34-jährige Dortmunder nahm an der Versammlung ohne Mund- und Nasenschutz teil. Als die Beamten ihn daraufhin ansprachen, versuchte er sich vergeblich der Kontrolle zu entziehen. Die Herausgabe der Personalien verweigerte der 34-Jährige vehement. Bei der anschließenden Durchsuchung leistete der Dortmunder Widerstand. Vergeblich, die Polizisten fanden ein Messer, eine Rasierklinge, Pfefferspray und Betäubungsmittel.

    Grundsätzlich ist es verboten und wird strafrechtlich verfolgt, wenn man als Versammlungsteilnehmer gefährliche Gegenstände oder Waffen mit sich führt.

    Der 34-Jährige ist in der Vergangenheit polizeilich mit rechtem Gedankengut aufgefallen. Eine Zugehörigkeit zur organisierten rechten Szene ist nach aktuellem Kenntnisstand nicht gegeben. Personen dieser rechten Szene waren gestern in einer kleinen Zahl ebenfalls anwesend.

    Die Polizisten brachten ihn in das Gewahrsam. Ihn erwarten jetzt ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Waffen- und Betäubungsmittelgesetz sowie ein Anzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

    “Dieser Vorfall zeigt wieder einmal, wie Personen mit rechtem Gedankengut die Versammlungen gegen die Coronaregeln zu ihrem Forum machen. Der Appell der Dortmunder Polizei an die friedlichen Versammlungsteilnehmer bleibt bestehen: Distanzieren sie sich auf den Versammlungen von Verfassungsfeinden. Man kann nicht für demokratische Freiheitsrechte auf die Straße gehen, wenn man gleichgültig neben Demokratiefeinden steht”, betont Polizeipräsident Gregor Lange.

  2. M. L.

    “Anders als in anderen Städten, konnten diese die Demonstration zwar nicht anführen, schienen aber unter den Demonstrant:innen willkommen.”

    Ach deswegen gab es zu Anfang Sprechchöre mit “Nazis raus” und den ganz klaren Aufruf der Veranstaltungsleitung keinen Extremismus und explizit keine Nazis auf der Veranstaltung zu wollen. Deswegen gab es auch Schilder gegen Nazis. Deswegen wurde auf die “Nazis raus”-Rufe von außen auch mit Herzchen-Symbolen geantwortet und mit Zustimmung. …
    Weil die Nazis Willkommen waren…

    Leute, versucht doch wenigstens mal neutral zu erzählen!

  3. Nach Tagesschau-Beitrag: Klinikum Dortmund bekennt sich klar zu Corona-Maßnahmen - Gesetzliche und rechtliche Vorgaben maßgeblich (PM)

    Anlässlich der Tagesschau-Berichterstattung vom 04.01.2022 über eine Demo gegen Corona-Maßnahmen in Dortmund weist das Klinikum Dort- mund darauf hin, dass es sich klar zu den geltenden Corona- Beschränkungen bekennt und dies auch im Rahmen der Arbeitstätigkeit von seinen 4.700 Mitarbeitenden verlangt.

    „Für uns ist es maßgeblich, dass die Arbeit im Klinikum allen gesetzlichen und rechtlichen Vorgaben entspricht. Zudem verbindet uns im Klinikum ein Kodex aus gemeinsamen Werten und Verhaltensweisen wie Toleranz und Wertschätzung, der unverhandelbar ist“, sagt Marc Raschke, Pressesprecher des Klinikums Dortmund.

    Zugleich wisse man aber auch um das hohe Gut der Meinungsfreiheit in Deutschland, weshalb das Klinikum seinen Mitarbeiter:innen selbstverständlich nicht die Teilnahme an einer angemeldeten Demo verbiete, so Raschke. Wer dort dann vor Ort interviewt werde, tue dies aber eben als Privatperson und nicht als Vertreter eines Unternehmens, der die offizielle Meinung oder Einstellung dieses Unternehmens wiedergebe.

    In dem TV-Beitrag, der in der Tagesschau gesendet wurde, hatte eine Frau mit Mütze und Maske gesagt, sie sei vom Klinikum und würde gegen eine Impfpflicht demonstrieren. Diese Äußerung hatte unmittelbar nach der Ausstrahlung insbe- sondere in den sozialen Netzwerken für Kritik gesorgt. Bislang konnte hausintern nicht abschließend geklärt werden, ob es sich bei der im TV-Beitrag gezeigten Person tatsächlich um eine Mitarbeiterin des Klinikums Dortmund handelt.

  4. Erneuter Aufmarsch von Querdenken in Dortmund: Antifa170 ruft zu Gegenprotest und Kundgebung am Platz der deutschen Einheit auf (PM)

    Auch am heutigen Montag (10. Januar 2022) wird die Querdenkenbewegung gegen die aktuell geltenden Coronamaßnahmen demonstrieren. Die Autonome Antifa 170 erwartet dabei eine ähnliche Zusammensetzung der Teilnehmenden wie in den vergangenen Wochen. „Es wird sich wieder eine Mischung aus Esoteriker:innen, Impfgegner:innen, Coronaleugner:innen bis hin zu extremen Rechten einfinden“, so Kim Schmidt, Sprecherin der Autonomen Antifa 170. „Diese unterschiedlichen Gruppen scheinen wenig Probleme mit der Teilnahme der jeweils anderen zu haben, beziehungsweise sehen sich in ihrem gemeinsamen Kampf gegen eine angebliche Corona-Diktatur vereint.“

    Zwar waren vergangenen Montag innerhalb der Demonstration vereinzelt Schilder mit Aufschriften wie „FCK NZS“ aufgetaucht. „Die Tatsache, dass öffentlich bekannte Mitglieder aus der Naziszene weiter ungehindert inmitten des Aufmarsches mitlaufen konnten, führt diese vermeintliche Distanzierung aber ad absurdum. Wenn die meisten Teilnehmer:innen wirklich ein Problem mit Nazis hätten, wäre es bei 600 Personen ein leichtes gewesen, mindestens die stadtbekannten Nazis aus der Demo auszuschließen“, macht Schmidt klar.

    „Wer weiterhin mit Nazis auf der Straße ist, möchte mit solchen Schildern lediglich den eigenen Protest legitimieren und nicht wirklich etwas gegen Rechts unternehmen.“

    Doch selbst wenn in Zukunft Nazis den Demonstrationen fern blieben, bestünden nach Aussage der Autonomen Antifa 170 andere Kernprobleme weiter: „Auch ohne bekannte Neonazis in den Reihen der Demonstrant:innen bleibt Querdenken gefährlich. Die Aussagen der Bewegung fußen auf Verschwörungsideologien, Wissenschaftsleugnung und Antisemitismus“, macht Kim Schmidt klar. „Die Teilnehmenden stellen ihre eigenen, oft konfusen Annahmen und Ziele auf unerträgliche Art und Weise über das Wohl der ganzen Gesellschaft. Insbesondere im Zusammenhang mit der neuen Omikronvariante des Coronavirus trifft dies vor allem Schwerkranke und Kinder.“

    Die Autonome Antifa ruft heute entlang der Demonstrationsroute von Querdenken zu Protest auf. „Dass diese regelmäßigen so genannten Spaziergänge zeitlich ausgerechnet mit explodierenden Coronazahlen zusammenfallen, ist an Absurdität nicht zu übertreffen. Dem müssen wir uns entschlossen entgegenstellen“, betont Kim Schmidt. Um 18 Uhr findet eine angemeldete Gegenkundgebung am Platz der deutschen Einheit statt.

  5. Demonstrationen in Dortmund: Sperrung der Wallstraßen nicht vermeidbar (PM Polizei Dortmund)

    Die Polizei sperrt am heutigen Montag (10.1.2022) ab voraussichtlich 18 Uhr temporär und streckenweise die Wallstraßen in der Dortmunder Innenstadt. Grund dafür sind Demonstrationen.

    Wir bitten Besucherinnen und Besucher des Stadtzentrums diese nicht vermeidbaren Absperrungen zu berücksichtigen, damit sie ihr Ziel rechtzeitig erreichen können.

    Die Polizei ist darum bemüht, die Beeinträchtigungen so kurz wie möglich zu halten.

  6. Dagmar Walkenhorst

    Ich bin besorgt über diese Aktionen, Demonstrationen und “Spaziergänge”. Was kann man dagegen wirkungsvoll unternehmen, ohne diesem Kreis zu viel Beachtung zukommen zu lassen?
    In der Angelegenheit habe ich mich bereits an den DGB / Aktionskreis gegen Rechts gewandt.

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