Von Joachim vom Brocke Im grünen Arnsberger Wald, symbolträchtig und nicht weit weg vom Sitz der Bezirksregierung, brütete die CDU-Fraktion in Klausur über den Haushalt 2017. „Hoffen wir, dass unsere Stoßgebete durch diese Nähe besser …
Die CDU-Fraktion Dortmund beriet den Haushalt: Spielräume für Wahlgeschenke wird es auch 2017 nicht geben
4,6 Mio Euro für „Heimathafen“ und Bernhard-März-Haus – Ausweichfläche für Kleiderladen in der Nordstadt gesucht
Der Verwaltungsvorstand hat beschlossen, dem Rat der Stadt Dortmund die Stadterneuerungsprojekte „Lebenslagen verbessern – Perspektiven eröffnen am Bernhard-März-Haus“ und „Heimathafen – Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt“ mit Kosten in Höhe von insgesamt 4 600 000 …
Die Stadt Dortmund will die Geschwindkeitsüberwachung ausweiten – mehr mobile und stationäre Blitzer geplant
Der Verwaltungsvorstand empfiehlt, die Geschwindigkeitsüberwachung in der Stadt Dortmund grundsätzlich auszuweiten. Zwei Varianten liegen dafür auf dem Tisch. Mehr Radarwagen und mehr stationäre Blitzer geplant Variante 1 sieht vor, zwei weitere mobile Messeinrichtungen– Fahrzeug und Technik – …
Kämmerer legt einen genehmigungsfähigen Haushalt für die Stadt Dortmund vor – Keine Steuererhöhungen geplant
Dortmunds OB Ullrich Sierau und Kämmerer Jörg Stüdemann haben den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 in den Rat eingebracht. Die positive Nachricht: Auch in diesem Jahr wird es keine Grund- und Gewerbesteuererhöhungen geben. Außerdem stehen so …
Zeitplan für den Rhein-Ruhr-Express wackelt massiv – Nordstadt-BV fordert Nachbesserungen bei Bahnbrücken
Der neue Rhein-Ruhr-Express soll ab Ende 2018 mit modernen Zügen und schnellen Verbindungen die Verkehrssituation verbessern. Das dafür benötigte Wartungswerk soll in der Nordstadt errichtet werden. Doch der Zeitplan wackelt: Die DB Netz AG kommt …
Offener Ganztag: Der Rat soll die gestaffelte Erhöhung der OGS-Elternbeiträge ab dem 1. August 2017 beschließen
Fast 10.000 Plätze im Bereich der Offenen Ganztagsschule gibt es in Dortmund. Die Landesregierung erhöhte zum 1. August 2016 zum dritten Mal seit 2011 die Fördersätze für die Offene Ganztagsschule. Die bereits zum 1. Februar 2015 …
Klage eingereicht: Linke und Piraten wollen in Dortmund nicht zwischen Neonazis und Rechtspopulisten sitzen
Der Streit um die Sitzordnung im Dortmunder Stadtrat geht in die nächste Runde – dieses Mal in eine juristische. Nachdem zuletzt die AfD wegen der Sitzordnung geklagt hatte, ist nun die Fraktion von „Linken und …
Wahlabend in Dortmund: Nach zwei Jahren werden die Nötigungsverfahren gegen „Rathausblockierer“ eingestellt
Der „Dortmunder Rathaussturm“ und kein Ende? Nach mehr als zwei Jahren will das Amtsgericht Dortmund zumindest bei den 14 Nötigungsverfahren gegen die „Rathausblockierer“ einen Schlussstrich ziehen. Die Staatsanwaltschaft hat zugestimmt – die Beschuldigten werden dies voraussichtlich …
Rat Dortmund benennt drei Plätze nach Partnerstädten – Kontroverse Debatte um die türkische Stadt Trabzon
Dortmund hat viele Partnerstädte. Doch noch sind nicht alle im Stadtbild vertreten: Es fehlen Plätze für Novi Sad/Serbien (seit 1982 Partnerstadt), Xi’an/China (1992) und Trabzon/Türkei (2014). Das wollte der Dortmunder Stadtrat nun auf Vorschlag des …
Edwin Jacobs aus Utrecht soll neuer Leiter des Dortmunder U werden – Das letzte Wort hat der Stadtrat im Herbst
Der Niederländer Edwin Jacobs soll neuer Leiter des Dortmunder U werden. Die Findungskommission entschied sich für den 56-Jährigen, der derzeit als Generaldirektor das Centraal Museum in Utrecht leitet. Wenn der Rat der Stadt Dortmund nach …
Nicht nur Ausstellungsmodernisierung: Die Mahn- und Gedenkstätte Steinwache soll baulich erweitert werden
Die Modernisierung der in die Jahre gekommenen Dauerausstellung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache ist schon länger beschlossene Sache. Die vorbereitenden Arbeiten laufen. Doch nun soll auch die dringend notwendige räumliche Erweiterung erfolgen. Dies empfiehlt die …
Marode Immobilie des Sozialamtes soll für zehn Millionen Euro modernisiert werden – Rat entscheidet darüber im Juli
Jugendamt, Sozialamt, Gesundheitsamt – marode Immobilien, für die die Stadt eine Lösung sucht. Nach der Planung für das Gesundheitsamt ist jetzt auch eine Entscheidung für das Sozialamt greifbar: Es soll nun doch saniert werden. Das von …
Personelle Konsequenzen bei den Bürgerdiensten: Bisherige Leitung wird abberufen und bekommt neue Aufgaben
Jetzt also doch: Der Skandal um die verschwundenen Blanko-Ausweise bei den Bürgerdiensten zieht jetzt doch schnelle personelle Konsequenzen nach sich. Der Verwaltungsvorstand hat sich für die Abberufung von Fachbereichsleiter Peter Spaenhoff und seinem Stellvertreter Gerd …
Frustrierte Beschäftigte, lange Schlangen und Wartezeiten: SPD fordert zukunftsfähige Aufstellung der Bürgerdienste
Lange Schlangen vor den Büros, überfüllte Wartesäle, endlos lange Bearbeitungszeiten, frustrierte und gestresste Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Situation bei den Bürgerdiensten der Stadt Dortmund ist katastrophal und steht auf der Kippe, fasst die Ratsfraktion der …
Dortmund bekommt keine neue Erstaufnahme für Flüchtlinge: Hacheney und Buschmühle könnten schnell Geschichte sein
Von Alexander Völkel Die Pläne für die neue Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge in Huckarde sind vom Tisch. Nach der CDU hat sich nun auch die SPD gegen den Neubau nördlich der Kokerei Hansa ausgesprochen. …
