Nordstadtblogger

Steuern

Fehlende Refinanzierung: Bund und Land bringen Kommunen in finanzielle Schieflage und gefährden deren Zukunft

Fehlende Refinanzierung: Bund und Land bringen Kommunen in finanzielle Schieflage und gefährden deren Zukunft

Bericht und Kommentar von Alexander Völkel „Kommunen sind der Ernstfall der Demokratie“ hatte Johannes Rau, ehemaliger Bundespräsident und NRW-Landesvater, einst gesagt. Hier werden Politik und ihre Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger direkt greif- und spürbar – positiv wie negativ.…

SOS-Ruf der Städte: „Hätten Bund und Länder dafür bezahlt, was sie bei uns bestellt haben, wären wir schuldenfrei“

SOS-Ruf der Städte: „Hätten Bund und Länder dafür bezahlt, was sie bei uns bestellt haben, wären wir schuldenfrei“

Seit genau zehn Jahren kämpft das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mit inzwischen 70 hochverschuldeten und vom Strukturwandel stark belasteten Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern, um „raus aus der Schuldenfalle“ zu kommen, Gestaltungsfähigkeit…

„Cuxhavener Appell“: Kommunen im Strukturwandel fordern strukturelle Entlastungen und Tilgung von Altschulden

„Cuxhavener Appell“: Kommunen im Strukturwandel fordern strukturelle Entlastungen und Tilgung von Altschulden

Eine Regel besagt: „Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen.“ In der Politik heißt diese Regel „Konnexitätsprinzip“. Im Klartext: Wenn der Bund oder das Land etwas beschließen, was finanzielle Auswirkungen auf Kommunen hat, müssen sie auch für die…

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Infos

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen