Dortmund fehlt es an Schulklassen. Vor allem Gesamtschulen und Gymnasien haben bald keine Kapazitäten für weitere Schüler:innen mehr. Deshalb hat der Rat der Stadt Dortmund in seiner Sitzung am 9. Oktober einstimmig ein Sofortpaket „Weiterführende …
Schlagwort: Rat Dortmund
Brückenschlag B54 zwischen Phoenix-West und Rombergpark wird jetzt doch nicht kommen
Rat zweifelt an der Sinnhaftigkeit des Vorhabens und stoppt es
Der Brückenschlag B54 sollte eine barrierefreie Verbindung zwischen dem Rombergpark und Phoenix West sein. Nun wurde das Vorhaben, das auf Pläne aus dem Jahre 2009 zurückgeht, vom Dortmunder Stadtrat am 9.10 gestoppt. Zuvor hatten sich …
Land will die Pflicht zur Einrichtung von Integrationsräten abschaffen – scharfe Kritik von SPD und Grünen in Dortmund
Eine neue Richtung in der Integrationspolitik schlägt die neue schwarz-gelbe NRW-Landesregierung ein: Sie will die Kommunen von der Pflicht entbinden, Integrationsräte einzurichten. Dagegen regt sich viel Kritik – nicht nur in Dortmund. Denn die Befürchtung …
Kostenübernahme: Dortmund fordert neben Bundesrat und Bundestag noch eine dritte Kammer der Kommunen
Ein Plädoyer für eine dritte Kammer auf Bundesebene hielt OB Ullrich Sierau, als er die Genehmigung des Dortmunder Haushaltes durch die Bezirkregierung kommentierte. Seine Idee: Neben dem Bundestag und dem Bundesrat müsse es eine Kammer …
Bezirksregierung gibt grünes Licht für den Dortmunder Haushalt – Kritik an Risiken und mangelndem Sparen
Grünes Licht aus Arnsberg: Die Bezirksregierung hat den Haushalt der Stadt Dortmund genehmigt – zwei Monate früher als im Vorjahr. Doch einen Grund, nun die Korken knallen zu lassen, gibt es nicht. Die Handlungsfähigkeit der …
Milliardenschwerer Haushalt in Dortmund beschlossen: Eine Debatte zwischen Demokratie, Verantwortung und Populismus
Der Rat der Stadt Dortmund hat mit den Stimmen der beiden großen Fraktionen SPD und CDU den mehr als zwei Milliarden Euro schweren Haushalt für das Jahr 2017 verabschiedet. Die kleineren Fraktionen haben ihn – …
OB: Der vorgelegte Haushalt ist ein „Akt des Mutes, nicht der Verzweifelung“ – Rat soll ihn am Donnerstag beschließen
Der Dortmunder Stadtrat wird sich am Donnerstag ab 13 Uhr in einer öffentlichen Sitzung mit dem Haushalt für das Jahr 2017 befassen. Die Verabschiedung des mehr als zwei Milliarden Euro schweren Pakets gilt als sicher …
Die SPD-Ratsfraktion will dem Haushaltsentwurf für 2017 zustimmen: „Die Stadt Dortmund bleibt handlungsfähig“
Von Joachim vom Brocke Zuversichtlich geht die SPD-Fraktion in die Beratungen zum Haushaltsplan 2017. Fraktionsvorsitzender Norbert Schilff zumindest gibt sich optimistisch. „Eine mehrheitliche Verabschiedung sorgt dafür, dass wir im Januar gleich ordentlich arbeiten können. Wir …
Die CDU-Fraktion Dortmund beriet den Haushalt: Spielräume für Wahlgeschenke wird es auch 2017 nicht geben
Von Joachim vom Brocke Im grünen Arnsberger Wald, symbolträchtig und nicht weit weg vom Sitz der Bezirksregierung, brütete die CDU-Fraktion in Klausur über den Haushalt 2017. „Hoffen wir, dass unsere Stoßgebete durch diese Nähe besser …
Kämmerer legt einen genehmigungsfähigen Haushalt für die Stadt Dortmund vor – Keine Steuererhöhungen geplant
Dortmunds OB Ullrich Sierau und Kämmerer Jörg Stüdemann haben den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 in den Rat eingebracht. Die positive Nachricht: Auch in diesem Jahr wird es keine Grund- und Gewerbesteuererhöhungen geben. Außerdem stehen so …
