Dortmund: Stadtdirektor Jörg Stüdemann wiedergewählt – Christian Uhr neuer Personal- und Organisationsdezernent

„Großkampftag“ für FloristInnen im Rat der Stadt Dortmund: Gleich für drei ehemalige, aktuelle bzw. zukünftige DezernentInnen hatten die Verwaltung und die Fraktionen Blumensträuße besorgt. Denn es gibt viel Bewegung im Verwaltungsvorstand. Jörg Stüdemann bei nur …

Der Wechsel ist perfekt: Diane Jägers zieht es von Dortmund ins NRW-Gleichstellungsministerium nach Düsseldorf

Der Wechsel nach Düsseldorf ist perfekt: Diane Jägers, bisherige Dezernentin für Recht und Ordnung in Dortmund, leitet künftig die Gleichstellungsabteilung im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG). Die Mitglieder des Landeskabinetts haben dem …

Sechs zusätzliche KontrolleurInnen zur Überwachung des ruhenden Verkehrs bei Großveranstaltungen in Dortmund

Die Abteilung für die Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs im Ordnungsamt soll – zunächst in einer Pilotphase bis zum 31. Dezember 2018 – für besondere Einsatzlagen um sechs befristet eingestellte Personen verstärkt werden. Dafür hat sich …

Umsatz statt Fläche als Maßstab für Berechnung: Die Stadt Dortmund nimmt einen neuen Anlauf bei der Wettbürosteuer

Die Stadt Dortmund will einen neuen Anlauf bei der Wettbürosteuer nehmen. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Juli 2017 die umstrittene Dortmunder Regelung gekippt hat, legt der Verwaltungsvorstand nun eine neue Satzung vor. Gericht hatte …

Nach Räumung des „Hannibal II“-Komplexes: AnwohnerInnen können frühestens in zwei Jahren wieder zurückkehren

Von Mira Kossakowski Knapp vier Wochen sind inzwischen seit Räumung des „Hannibal II“-Komplexes in Dortmund Dorstfeld vergangen. Das Gebäude war wegen akuter Verstöße gegen den Brandschutz geräumt worden. Einige MieterInnen haben nach wie vor unbeantwortete …

Kritik: Erhöhung der Marktgebühren in Dortmund nicht nachvollziehbar – Verwaltung setzt Ratsvorlage nicht um

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Marktgebühren stößt bei der SPD-Ratsfraktion auf Ablehnung. „Wir hatten die für Juli 2017 vorgeschlagene Erhöhung um 13 Cent pro Quadratmeter nicht ohne Grund zurückgestellt. Für uns ist die …

Ein zweiter Drogenkonsumraum für Dortmund? Grüne begrüßen Überlegungen zu weiteren Standorten

Die Grünen-Ratsfraktion begrüßt die Überlegungen der Verwaltung hinsichtlich eines weiteren Drogenkonsumraums. Entsprechende Andeutungen machte Ordnungsdezernentin Diane Jägers bei einer Nordstadt-Begehung in der Nordstadt (wir berichteten). Zusätzlich müsse es aber aus Sicht der Grünen „noch weitere …

Schwere Schlappe vor Bundesverwaltungsgericht: Leipzig kippt die umstrittene Wettbürosteuer der Stadt Dortmund

Schmerzhafte Schlappe vor Gericht: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die umstrittene Wettbürosteuer der Stadt Dortmund gekippt. Die Ausgestaltung in der jetzigen Form sei unzulässig, urteilten die Bundesrichter. Die Stadt verfolgt mit der Steuer zwei Ziele: …

Stadtspitze in Dortmund kritisiert das BAMF und hofft aus Kostengründen auf schnellere Rückführung von Flüchtlingen

Entledigt sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seine Aufgaben zu Lasten der Kommunen? Ja, findet zumindest Dortmunds Ordnungsdezernentin Diane Jägers (CDU). „Es gab grüne Wochen“ – jetzt müssen die Entscheidungen überprüft werden „Das …

Viele Dortmunder Wochenmärkte nicht mehr kostendeckend: Gebühren sollen daher ab dem 1.Juli 2017 erhöht werden

Kommando zurück: Die Bezirksvertretungen sollen sich nicht mehr an der Finanzierung von nicht mehr rentablen Wochenmärkten beteiligen, um diese zu erhalten und eine Erhöhung der Gebühren zu vermeiden. Entsprechender Unmut bei den BezirksvertreterInnen hat dazu …

Diane Jägers: „Wie lange wollen wir Feinden der Demokratie noch die die rechte und die linke Wange hinhalten?“

Schlappe vor Gericht: Die „Nazi-Kiez-Dorstfeld“-Plakate der rechtsradikalen Splitterpartei „Die Rechte“ dürfen hängen bleiben. Sie stellen laut dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Wahlwerbung dar und dürfen demnach hängen bleiben. Verwaltungsgericht kippt die städtische Verfügung zum Abhängen der Plakate …

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