Nordstadtblogger

GroKo

50. Politische Woche: Großes Interesse an der Zukunft der SPD – Saskia Esken und Kevin Kühnert zu Gast in Huckarde

50. Politische Woche: Großes Interesse an der Zukunft der SPD – Saskia Esken und Kevin Kühnert zu Gast in Huckarde

Der Wettkampf um den Bundesvorsitz der SPD ist in der heißen Phase – die Abstimmung in der Stichwahl zwischen den beiden Führungsduos hat begonnen. Während KritikerInnen das langwierige Procedere als Beschäftigung der GenossInnen mit sich selbst bezeichnen, sehen BefürworterInnen dies…

Mieterverein Dortmund begrüßt Novelle des Mietrechts zum 1. Januar 2019 – Rechte von MieterInnen werden gestärkt

Mieterverein Dortmund begrüßt Novelle des Mietrechts zum 1. Januar 2019 – Rechte von MieterInnen werden gestärkt

Mit dem neuen Jahr hat sich das Mietrecht in der Bundesrepublik an einigen wichtigen Punkten verändert. Mieterhöhungen wegen der Baukosten für Modernisierungen wurden stärkere Grenzen auferlegt, die Rechte von MieterInnen gestärkt. Von der seit langem überfälligen Novelle werden auch MieterInnen…

Marco Bülow und SPD Dortmund reden Klartext zum Fall Maaßen – Null Toleranz für antidemokratische Verfehlungen

Marco Bülow und SPD Dortmund reden Klartext zum Fall Maaßen – Null Toleranz für antidemokratische Verfehlungen

Der Fall Maaßen hält Deutschland in Atem und der SPD-Fraktions- und Parteivorsitzenden Andrea Nahles weht heftiger Gegenwind ins Gesicht, weil sie zwar die Entlassung des Verfassungsschutz-Chefs gefordert und erreicht hatte, dann aber der Beförderung zum Staatssekretär im Innenministerium zugestimmt hat.…

Bundesweit stimmen zwei Drittel der SPD-Mitglieder für die Große Koalition – geteiltes Echo in Dortmund auf #GroKo

Bundesweit stimmen zwei Drittel der SPD-Mitglieder für die Große Koalition – geteiltes Echo in Dortmund auf #GroKo

Die Weichen sind gestellt: Die SPD-Basis hat mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit den Kurs für eine Fortsetzung der Großen Koalition gestellt. Das Ergebnis stößt in Dortmund, wo die Ablehnung einer Fortsetzung besonders groß war, auf ein geteiltes Echo. Während der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco…

Offene Wahlkreiskonferenz der SPD – Kontroverse Diskussion um Große Koalition mit deutlicher Tendenz: #NoGroKo!

Offene Wahlkreiskonferenz der SPD – Kontroverse Diskussion um Große Koalition mit deutlicher Tendenz: #NoGroKo!

SPD-Mitglieder aus Dortmund debattieren über ihre Haltung zum Koalitionsvertrag mit der Union. Die Position von Marco Bülow, MdB, ist eindeutig: NoGroKo. Was gegen die Ablehnung einer Großen Koalition spricht, wird in den nächsten Tagen und Wochen von der SPD-Parteispitze bei…

#NoGroKo: Die SPD-Basis in Dortmund diskutiert kontrovers und votiert mit großer Mehrheit gegen Koalitionsgespräche

#NoGroKo: Die SPD-Basis in Dortmund diskutiert kontrovers und votiert mit großer Mehrheit gegen Koalitionsgespräche

Von Thomas Engel Mit einem klaren Votum gegen eine Fortführung der (nicht mehr ganz so) Großen Koalition mit CDU und CSU fahren die acht Dortmunder Delegierten zum SPD-Bundesparteitag. Nach intensiver und sachlicher Debatte haben mindestens 80 Prozent der Dortmunder GenossInnen…

Kanitz: „Politik ist aber kein Wunschkonzert, sondern lebt von Kompromissen“ – SPD soll Verantwortung übernehmen

Kanitz: „Politik ist aber kein Wunschkonzert, sondern lebt von Kompromissen“ – SPD soll Verantwortung übernehmen

Vor dem Sonderparteitag der SPD, der am kommenden Sonntag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen entscheidet, mahnt der Dortmunder CDU-Kreisvorsitzende Steffen Kanitz die SPD zu verantwortungsbewusstem Handeln: „Wir haben nicht fünf Tage lang intensive Sondierungsgespräche geführt, nur um anschließend erleben zu…

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