Von David Peters Eigentlich untersagt die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalens Versammlungen an Silvester. Die Dortmunderin Iris Bernert-Leushacke wollte diese Grundrechtseinschränkung aber nicht so einfach hinnehmen und klagte vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster. Das Gericht entschied, …
Erfolgreiche Klage vor dem OVG: Das Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr ist rechtswidrig und unverhältnismäßig
1. Mai in Dortmund: Anmeldung zweier Kundgebungen am Tag der Arbeit trotz Corona-Shutdown – aber ohne den DGB
Während der DGB Dortmund-Hellweg in diesem Jahr seine Aktivitäten zum 1. Mai wegen der Coronakrise in die Digitalität verlegt hat, zeigen sich der „Initiativkreis 1. Mai“ und ein „Internationalistisches Bündnis Dortmund“ weniger beeindruckt. Beide Gruppierungen …
