Nordstadtblogger

Axel Thieme

Dortmund ist nach Ansicht der Landesregierung weiterhin das „Gravitationszentrum“ des Rechtsextremismus in NRW

Dortmund ist nach Ansicht der Landesregierung weiterhin das „Gravitationszentrum“ des Rechtsextremismus in NRW

Die Zahlen der politisch motivierten Kriminalität zeigen, dass der Rechtsextremismus in NRW ein großes Problem ist: „Die verschiedenen Gewalttaten machen deutlich, dass rassistische und menschenverachtende Diskurse in der Gesellschaft als Legitimation für rechtsterroristische Straf- und Gewalttaten genutzt werden. Daher sind…

NPD und „Die Rechte“ werden vorläufig als Ratsgruppe anerkannt und bekommen mehr als 40.000 Euro pro Jahr

NPD und „Die Rechte“ werden vorläufig als Ratsgruppe anerkannt und bekommen mehr als 40.000 Euro pro Jahr

Die NPD und die Partei „Die Rechte“ können sich über einen Geldsegen freuen. Die Stadt Dortmund muss sie – vorläufig – als Ratsgruppe anerkennen. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat ihrem Eilantrag stattgegeben und die anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts aus dem Dezember…

Schlappe für NPD und „Die Rechte“: Verwaltungsgericht lehnt vorläufige Behandlung als Gruppe im Rat Dortmund ab

Schlappe für NPD und „Die Rechte“: Verwaltungsgericht lehnt vorläufige Behandlung als Gruppe im Rat Dortmund ab

Eine erste juristische Schlappe haben die NPD und die Partei „Die Rechte“ vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen erlitten. Dort wollten die beiden Rechts-Außen-Parteien eine vorläufige Behandlung als Gruppe im Rat der Stadt Dortmund erzwingen. Verwaltungsgericht: Zusammenschluss ist nicht hinreichend glaubhaft belegt Das…

Eklat im Rat: Neonazis fliegen aus dem Rathaus – Grünes Licht für erweiterte Flüchtlings-Erstaufnahme am Westfalenpark

Eklat im Rat: Neonazis fliegen aus dem Rathaus – Grünes Licht für erweiterte Flüchtlings-Erstaufnahme am Westfalenpark

Dreieinhalb Stunden dauerte am Montag die Sondersitzung des Rates. Und dreieinhalb Stunden ging es nur um ein Thema: die aktuelle Flüchtlingssituation in Dortmund. Am Ende gab es auch einen Beschluss: Am Westfalenpark (Adresse: An der Buschmühle) wird bis zum 1.…

Stühlerücken bei „Die Rechte“ im Rat: Nachfolger von „SS-Siggi“ geht – nun folgt Michael Brück auf Dennis Giemsch

Stühlerücken bei „Die Rechte“ im Rat: Nachfolger von  „SS-Siggi“ geht – nun folgt Michael Brück auf Dennis Giemsch

Das Stühlerücken bei der Partei „Die Rechte“ geht weiter: Nach Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt, der nach nur zwei Monaten im Sommer 2014 sein Ratsmandat niederlegte, haut nun auch sein Nachfolger Dennis Giemsch in den Sack. Ihm nachfolgen wird Michael Brück. Galionsfigur…

Veränderung im Rat der Stadt Dortmund: „SS-Siggi“ legt Ratsmandat nieder – Dennis Giemsch rückt nach

Veränderung im Rat der Stadt Dortmund: „SS-Siggi“ legt Ratsmandat nieder – Dennis Giemsch rückt nach

Die Provokation ist geglückt – jetzt kann die Galionsfigur wieder gehen: Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt – der sich selbst lieber „SA-Siggi“ nennt – hat sein Ratsmandat zum 31. Juli niedergelegt. Seinen Sitz in der Bezirksvertretung Nordstadt behält Borchardt allerdings. Dennis Giemsch…

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