Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird mit einem eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 13. September in Dortmund antreten. Sie wählte den 42-jährigen aktiven Gewerkschafter und Betriebsrat Dave Varghese zu ihrem Kandidaten. Er ist langjähriges Mitglied der Gewerkschaft ver.di und der jüngste Bewerber für das Amt.
Durch Tätigkeit im Krankenhaus viel Erfahrung im Gesundheitswesen gesammelt
Dave Varghese ist gelernter Dipl.-Sozialarbeiter und arbeitet seit vielen Jahren in einem Dortmunder Krankenhaus. Er ist dort ver.di-Vertrauensmann und Sprecher der Vertrauensleute. 2018 wurde er von seinen Kolleginnen und Kollegen in den Betriebsrat gewählt. Für ver.di ist er in ehrenamtlichen Gremien tätig, so in Tarifrunden für höhere Löhne und für mehr Personal im Krankenhaus.
In der Stadtverwaltung und den städtischen Tochtergesellschaften hat die Arbeitsbelastung weiter zugenommen. Deshalb würde er sich für die Einführung von verbindlich einzuhaltenden Personalschlüsseln gemeinsam mit den Pesonalvertretungen und den Beschäftigten einsetzen. Ein wirksamer Überlastungsschutz sei nötig, um die Gesundheit der Beschäftigen zu schützen und zu erhalten.
Notwendig sei es auch, die Tochtergesellschaft des Klinikums Dortmund Service DO gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes einzugliedern. Bisher werden die 500 Beschäftigten nicht nach Tarifvertrag bezahlt. Das sei ein Skandal.
Familienmensch mit Umweltbewusstsein und sozialen Ambitionen
Um Dortmund nach eigener Aussage „zu einer wahrhaft sozialen Stadt zu machen“, würde Dave Varghese denjenigen den Rücken stärken, die am meisten unter der neoliberalen Umverteilungspolitik zu leiden hätten. Seiner Ansicht nach sind das die Kinder und Jugendlichen, Erwerbslosen, Alten, Frauen und Zugewanderten. Er würde sich für einen Stopp von Stromsperren durch die Dortmunder Stadtwerke einsetzen, denn der Entzug von Energie gefährde die Existenz der Betroffenen.
Notwendig ist für ihn zudem der Rückbau des subventionierten Flughafens zugunsten eines kostenlosen ÖPNV für alle Bürgerinnen und Bürger. Der Verkehr müsse insbesondere für Fußgänger und Fahrradfahrer sicherer werden – beide Personengruppen und der ÖPNV müssten bei der Verkehrsplanung Vorrang erhalten. Im Falle einer Wahl würde er zum Schutze der Umwelt die heutige OB-Dienstlimousine gegen ein OB-Dienstfahrrad eintauschen.
Zur Person: Dave Varghese ist verheiratet und hat zwei Kinder im Kindergarten- und Schulalter. Seine Freizeit verbringt er gerne mit seiner Familie, den beiden Hunden, sowie seiner Hobbybienenhaltung. Die Umweltbewegung politisierte Dave Varghese bereits als Jugendlichen, seit 1995 ist er Mitglied der DKP.
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Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird zur anstehenden Kommunalwahl antreten. Trotz widriger Umstände (Sammeln von Unterstützungsunterschriften in Pandemiezeiten) kann die DKP mit den von ihr gewählten Kandidatinnen zur Wahl antreten.
OB-Kandidat Dave VargheseDer OB-Kandidat Dave Varghese (42) ist Gewerkschafter und Betriebsrat und jüngster Bewerber für das Amt des OB. Sein Motto lautet: Für ein gläsernes Rathaus! Damit die draußen sehen können, was drinnen passiert! Er wird sich insbesondere für mehr Personal in der Stadtverwaltung, im Krankenhaus und den städtischen Tochtergesellschaften einsetzen. Die Beschäftigten der Tochtergesellschaft ServiceDO des Klinikums Dortmund sollen in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst übernommen werden. Der ÖPNV müsse bei der Verkehrsplanung Vorrang erhalten. Um Dortmund zu einer wahrhaft sozialen Stadt zu machen, wird Dave Varghese denjenigen den Rücken stärken, die am meisten unter der neoliberalen Politik zu leiden haben: den Kindern und Jugendlichen, Erwerbslosen, Alten, Frauen und Zugewanderten.
KandidatInnen für den Rat und die Bezirksvertretung Innenstadt-NordSigrid Czyrt – ehemalige Gesamtschullehrerin und GEW-Mitglied – kandidiert für den Rat und die BV Innenstadt-Nord, sie engagiert sich im Flüchtlingsrat NRW und bei den Flüchtlingspaten Dortmund für den Schutz von Geflüchteten und wendet sich gegen Rassismus und Schuldzuweisungen: Fluchtursachen bekämpfen – nicht Geflüchtete! Sigrid Czyrt: „Die gesellschaftlichen Ursachen von Armut, Arbeitslosigkeit, Wohnraumknappheit und Kriminalit müssen behoben weden. Ich wende mich gegen die Stigmatisierung der Nordstadt, indem dieser Stadtteil und seine Menschen als gefährlich eingestuft werden“.
Gregor Henrich kandidiert ebenfalls für die BV Innenstadt-Nord. Er engagiert sich in der „Hafeninitiative“ und steht der beabsichtigten „Aufwertung“ des Hafens durch Leuchtturmprojekte und der angeblichen Schaffung von mehreren tausend Arbeitsplätzen sehr kritisch gegenüber. Und er hat Sorge, dass Menschen „mit kleinem Geldbeutel“ hier von Verdrängungseffekten betroffen sein werden: „Dieser Hafen braucht keinen Leuchtturm; wir brauchen einen Hafen für alle!“
Kandidat für die Bezirksvertretung Innenstadt-WestHanfried Brenner – bildender Künstler – kandididert für die BV Innenstadt-West. Er engagiert sich gegen die unsoziale Wohnungspolitik und für bezahlbaren Wohnraum. Hannibal 2 ist für ihn mahnendes Beispiel für die Sünden der politisch Verantwortlichen in Dortmund und im Land NRW. Hanfried Brenner arbeitet im „Dortmunder Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen“ mit, um zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in den Dortmunder Krankenhäusern beizutragen. Er tritt dem Rechtsruck, dem Abbau demokratischer Rechte und den Neonazis entgegen, die sich in Dortmund viel zu lange breit machen konnten: „Alle faschistischen Organisationen sind zu verbieten, wie es das Grundgesetz verlangt.“
Im Wahlkampf wird die DKP Dortmund mit Infoständen und Flugblättern auf die Missstände in der Stadt aufmerksam machen und für ihre Vorschläge für eine menschenfreundliche Gestaltung der Politik in Dortmund werben.
Chinas Kampf um den Sozialismus (PM dkp)
Reitet der rote Drache den Kapitalismus oder wird er von ihm geritten?
Wann: Donnerstag, den 27. Oktober 2022 um 19:00 Uhr Wo: Biercafé West, Lange Straße 42, 44137 Dortmund
Die VR China erklärt in ihrer Verfassung, dass das „sozialistische System etabliert“ sei. Doch unter Linken gibt es unterschiedliche Auffassungen über das, was gegenwärtig in China vor sich geht. Diese reichen vom „chinesischen Staatskapitalismus“ über „hybride Gesellschaftsform“ bis zur Kennzeichnung der Volksrepublik als imperialistischer Staat.
Daraus ergeben sich u.a. folgende Fragen:
– Ist dynamische Entwicklung nur kapitalistisch möglich oder gibt es den „Sozialismus mit chinesischen Charakteristika“ wirklich?
– Welche Rolle spielt das ausländische Kapital – nicht zuletzt aus der BRD? Dient die „sozialistische Marktwirtschaft“ den Arbeitern oder werden dadurch nur Kapitalisten reich?
– Wie entwickelt sich der Klassenkampf und welche Rolle spielen dabei die chinesischen Gewerkschaften?
In der anschließenden Diskussion können Ansichten und Meinungen erörtert werden. Unser Referent Conny Renkl (DKP Berlin) ist Ökonom und Publizist und schreibt u.a. für junge Welt, Unsere Zeit (UZ) und Kommunistische Arbeiterzeitung (KAZ). Er ist Mitglied des Rats der World Association for Political Economy (WAPE).