Von Finn Tayfun Wieschermann
Zwölf Kandidat:innen treten für das Amt des Oberbürgermeisters an. Der Wahlausschuss hat die Wahllisten für die Kommunalwahl im kommenden September einstimmig bestätigt. Neben dem Oberbürgermeister wählen die Dortmunder:innen auch ihre Vertreter:innen im Stadtrat, in den zwölf Bezirksvertretungen, im Ruhrparlament und im Integrationsrat. Die Linkspartei und das BSW rechnen sich gute Chancen aus – rechtsextreme Splitterparteien treten nicht an.
In diesem Jahr gibt es zwölf Kandidierende fürs OB-Amt
Der Wahlausschuss der Stadt stimmt über die Wahlvorschläge ab, die die Parteien und Einzelbewerber bis zum 8. Juli eingereicht haben. Neben den Kandidierenden für das Amt des Oberbürgermeisters galt es die Wahlvorschläge für den Stadtrat und die Bezirksvertretungen der zwölf Stadtbezirke zu prüfen. Die Listen fürs Ruhrparlament und den Integrationsrat stimmen die Ausschussmitglieder in einem eigenen Verfahren ab.
Zwölf Kandidat:innen treten in diesem Jahr zur Wahl des Oberbürgermeisters an. Für die SPD tritt Thomas Westphal erneut an, für die CDU Alexander Kalouti, für B90/Die Grünen Katrin Lögering, für die AfD Heiner Garbe, für die Linke Fatma Karacakurtoglu und für die FDP Michael Kauch. Martin Cremer kandidiert als parteiloser Bewerber.
Weitere Kandidaten sind Christian Gebel für Volt, Michael Bandura für die Partei „Mensch Umwelt Tierschutz“, Özkan Arikan für Bündnis für Vielfalt und Toleranz (BVT), Marc Ossau für die Freien Wähler und Olaf Schlösser für Die Partei.
Kleine Parteien kämpfen mit Hürden – viele Vorschläge scheitern an Formalitäten
Große Parteien treten in allen Wahlbezirken mit vollständigen Listen an. Kleinere Parteien hingegen kämpfen mit Hürden. Insbesondere die Partei dieBasis kann in vielen Bezirken nicht die erforderliche Anzahl an Unterstützungsunterschriften erbringen und ist daher in diesen Bezirken nicht zur Wahl zugelassen. Auch bei Volt reichte es nicht für eine flächendeckende Teilnahme.
Formfehler betreffen allerdings auch die größeren Parteien. In Brackel beispielsweise fehlten bei zwei CDU-Kandidaten die Zustimmungserklärungen, weshalb sie der Ausschuss nicht zugelassen hat.
In Hörde, Hombruch und Innenstadt-West war jeweils ein Kandidat der CDU betroffen. In Innenstadt-West wurde zudem ein Kandidat der Grünen nicht zugelassen. Er hatte nach Einreichung seines Wahlvorschlags seinen Wohnsitz gewechselt.
Auch bei den Ratswahlen treten viele kleine Gruppen nicht in allen Bezirken an, weil sie keine ausreichende Unterstützung haben. Auffällig ist, dass die beiden rechtsextremen Kleinparteien „Heimat“ (ehemals NPD) und „Die Rechte“ in diesem Jahr weder für den Stadtrat noch für eine der Bezirksvertretungen kandidieren werden.
BSW flächendeckend vertreten – Linke mit Rückhalt aus der Nordstadt
Demgegenüber konnte sich das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) erfolgreich für alle Wahlkreise und Bezirksvertretungen qualifizieren, indem es die dafür notwendigen Unterschriften sammelte. „Wir sind stolz darauf, dass wir in jeder Ecke Dortmunds – von Brechten bis zur Bittermark, von Aplerbeck bis Lütgendortmund – die nötige Unterstützung mobilisieren konnten“, erklärt BSW-Spitzenkandidat Thomas Zweier in einer Pressemitteilung.
In den drei Innenstadtbezirken tritt die Linke mit besonders vielen Kandidierenden an. Nach ihrem Erfolg in der Dortmunder Nordstadt bei der vergangenen Bundestagswahl im Februar, als sie dort stärkste Partei wurde, wird sie auch bei der Kommunalwahl voraussichtlich mit Zugewinnen rechnen können. Neueste Umfragen mit Blick auf NRW und ein deutlicher Anstieg der Mitgliederzahlen legen dies nahe.
Zum Ende der Sitzung nahm der Ausschuss alle zugelassenen Wahlvorschläge einstimmig an. Die Kommunalwahl findet am 14. September statt- die Ergebnisse werden ab dem 16. veröffentlicht.
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