Die erste Panne bei der Kommunalwahl – aber wohl nur eine kleine: „In wenigen Briefwahl-Sets für den Kommunalwahlbezirk 37“ steckte versehentlich der grüne Rats-Stimmzettel des Nachbarbezirks 36, bestätigte Pressesprecher Christian Stein auf Nachfrage der Nordstadtblogger. In dem Bezirks hatte bis zum Zeitpunkt 1.465 Personen Briefwahlunterlagen beantragt.
12 Personen bisher von Panne betroffen
Nachdem ein Wähler den Fehler meldete, ließ die Stadt die Kuvertierung umgehend anhalten, klärte die Ursache und setzte die Ausgabe erst nach Korrekturen fort. Laut Stein ergab die Prüfung: Der beauftragte Druckdienstleister hatte einzelne Stimmzettel für Bezirk 36 in Kartons für Bezirk 37 gepackt. Weil die Kartons korrekt etikettiert waren, fiel das bei der maschinellen Zusammenstellung nicht auf. „Alle anderen 40 Bezirke sind nicht betroffen“, so Stein gegenüber den Nordstadtbloggern. ___STEADY_PAYWALL___
Bis dahin hatten im Bezirk 37 genau 1.465 Personen Briefwahlunterlagen beantragt. Nach Angaben von Stein wurden alle Betroffenen am 22. August angeschrieben; die Post habe die Hinweise am Folgetag zugestellt. Ziel sei gewesen, jede Stimmabgabe rechtzeitig und korrekt zu ermöglichen.
Zwischenstand laut Stein: Zwölf Menschen, die noch nicht gewählt hatten, fanden tatsächlich einen falschen Stimmzettel und erhielten sofort Ersatz. Weitere 169 meldeten sich, weil sie bereits abgeschickt hatten und unsicher waren; vorsorglich stellte die Stadt neue Unterlagen aus, damit die Stimmabgabe gültig ist.
Im Zweifel das Kommunale Wahlkreisbüro kontaktieren
Wer die Unterlagen noch daheim hat, kann laut Stein „selbst prüfen“: Trägt der grüne Rats-Stimmzettel die Bezirksnummer 37, ist alles in Ordnung. Steht dort 36, liefert das Kommunale Wahlbüro kurzfristig Ersatz per Boten oder Post. Kontakt: 0231 50-10931.
Für bereits eingegangene Wahlbriefe gilt nach Steins Darstellung: Ist der richtige Stimmzettel enthalten, bleibt die Stimme gültig. Bei Zweifeln sollen Betroffene das Wahlbüro kontaktieren; die bisherigen Unterlagen werden dann für ungültig erklärt und neue versandt.
Das schnelle Stoppen der Produktion, die Ursachensuche beim Dienstleister und die direkte Information der Betroffenen hätten die Auswirkungen „gering gehalten“, betont Stein auf Nachfrage der Nordstadtblogger. Ziel sei es gewesen, das Wahlrecht der Betroffenen vollständig abzusichern.
Briefwahlbeteiligung in Dortmund übertrifft jetzt schon die Kommunalwahlen 2020
Der Trend zur steigenden Briefwahlbeteiligung in Dortmund hält übrigens an: Zwei Wochen vor den Kommunalwahlen hat die Stadt bereits 105.928 Briefwahlunterlagen drucken lassen und versendet.
Damit liegt die Zahl der ausgestellten Briefwahlunterlagen nun schon über dem Niveau der Kommunalwahlen 2020 insgesamt: Damals wurden 105.039 Briefwahlunterlagen ausgegeben.
Besonders beliebt bleibt die schnelle und komfortable Beantragung per QR-Code, der auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist. Über 90 Prozent aller Anträge gingen auf diesem Weg ein.
Die Stadt Dortmund rechnet damit, dass die Zahl der Briefwahlanträge bis zum Wahltag noch weiter steigen wird.
Alle Infos rund um die Wahlen: dortmund.de/wahlen
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